Wahlen

DKP droht kaltes Parteiverbot

Wir lassen uns nicht mundtot machen

Angriff auf die Kommunisten wendet sich gegen alle Demokraten.   Geht es nach dem Willen des Bundeswahlleiters Georg Thiel, steht die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl am 26. September. Wahlpolitisch fürchten uns die Herrschenden nicht. Es soll aber einer konsequenten Stimme gegen das Abwälzen der Corona-Krisenlasten auf die Schultern der arbeitenden Menschen, einer Stimme für Entlastung der Beschäftigten in unserem Gesundheitswesen und einer Stimme für Frieden mit Russland und China die Möglichkeit zur Kandidatur genommen…

Kommunismus lässt sich nicht verbieten!

DKP geht in die Offensive, legt Beschwerde vor Bundesverfassungsgericht ein und bereitet Wahlkampf vor – jetzt erst recht! Über den skandalösen Angriff auf den Wahlantritt und den Parteistatus der DKP durch den Bundeswahlleiter, die Gegenwehr der DKP und die nationale und internationale Solidarität berichtet die UZ – Zeitung der DKP – ausführlich und aktuell:

DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen 2021

Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September 2021 stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.

DKP im Wahlkampf

Die DKP konzentriert sich im Wahlkampf auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und die VR China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. Die Kommunistinnen und Kommunisten legen in ihren Kernaussagen zur Bundestagswahl dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart und dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens.

Wahlprogramm der DKP

Die Krise heißt Kapitalismus
Antworten der DKP auf die Probleme unserer Zeit
DKP wählen und aktiv werden

Das Programm der DKP zu den Bundestagswahlen 2021 steht hier als PDF zur Verfügung und kann auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de

Kernaussagen der DKP

  • Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Werktätigen – Die Reichen sollen zahlen!
  • Gegen Krieg und Hochrüstung – Für Frieden mit China und Russland!
  • Gegen den Abbau sozialer und demokratischer Rechte – Für Klassensolidarität!
  • Für den Sozialismus! DKP wählen – Aktiv werden – Für unsere Rechte kämpfen!

Die Kernaussagen stehen hier als ⊕ PDF-Dokument zur Verfügung und können auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de

Themen-Flyer 2021

Die Positionen der DKP zu wichtigen Themen (nicht nur) im Bundestagswahlkampf wie Frieden, Krise, Umwelt und Gesundheit erscheinen regelmäßig als DKP-Informationen und können hier heruntergeladen werden:

https://dkp.de/service/themen-flyer/