Bündnis 90/Die Grünen vor dem Einzug in die nächste Bundesregierung (gar ins Kanzleramt) – ein Blick auf Positionen und Programmatik Gruppenabend der DKP Düsseldorf 10. Juni 2021, Referent: Markell Mann, DKP Südbayern (außenpolitischer Abschnitt zuvor veröffentlicht in UZ).   In aktuelle Meinungsumfragen liefern sich die Grünen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Unionsparteien. Das sollten wir nicht überbewerten, schließlich vergehen noch ein…

Dieser hier abrufbare Fragen-Antwort-Katalog wurde für die parteiinterne Information entwickelt, kann aber aufgrund des großen öffentlichen Interesses jetzt auch hier eingesehen werden. Dieser Katalog umfasst Fragen, die seit der Entscheidung des Bundeswahlleiters beim DKP-Parteivorstand eingegangen sind und ergänzt die Öffentlichkeitsmaterialien der DKP in dieser Frage. Außerdem soll er über grundsätzliche Abläufe aufklären, also unsere politischen Handlungsprinzipien noch einmal darstellen. Weitere…

Angriff auf die Kommunisten wendet sich gegen alle Demokraten.   Geht es nach dem Willen des Bundeswahlleiters Georg Thiel, steht die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl am 26. September. Wahlpolitisch fürchten uns die Herrschenden nicht. Es soll aber einer konsequenten Stimme gegen das Abwälzen der Corona-Krisenlasten auf die Schultern der arbeitenden Menschen, einer Stimme für…

#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten   Der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) soll die Beteiligung an der Bundestagswahl verweigert werden. Ihr soll der Status als politische Partei entzogen werden. Das ist der Versuch, die kommunistische Partei in diesem Land zu verbieten. Dieser Versuch reiht sich ein in die Angriffe der Herrschenden gegen antifaschistische Organisationen wie die VVN-BdA und sozialistische Medien…

„Jetzt erst recht!“   Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den…

DKP droht kaltes Parteiverbot   Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten…

Die Grünen als reaktionärste Kraft im Bundestagswahlkampf 2021 DKP-Brandenburg, Referat 22.05.2021   Liebe Genossinnen und Genossen, mit der Bundestagswahlkandidatur der DKP stehen wir als Partei mehr als in anderen Zeiten vor der Aufgabe, in der Öffentlichkeit um unsere Positionen darzulegen – Wahlen eben als Bühne in der Agitation zu nutzen. Bei dieser Agitation geht es aber nicht nur darum, einen…

Pandemie – das Chaos hat System   Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten berechnet. Die Notwendigkeit, das Gesundheitswesen auf eine Pandemie vorzubereiten, lag ebenso auf der Hand wie ihre Auswirkungen auf Schulen, Kindergärten und Gesundheitsämter. Getan wurde nichts. Spätestens seit vergangenem…

Parteiarbeit & Corona   Die zweite Welle der Corona-Pandemie ist da. Das Handeln der Herrschenden ist widersprüchlich. Die Ökonomie soll weiterlaufen, unabhängig wie notwendig sie gesellschaftlich ist und unabhängig davon, wie die Werktätigen dabei gefährdet werden. Aber Freizeit, Urlaub etc. wird reglementiert und der Eindruck erweckt als läge die Gefährdung hauptsächlich am Freizeitverhalten des Einzelnen. An den Einsatz der Bundeswehr…

Kernaussagen der DKP zu den Bundestagswahlen 2021   Die PDF-Dateien werden hier zum Download bereitgestellt. Die Dateien sind in bester und geringerer Qualität bei veränderten Datenvolumen zum Download verfügbar.   PDF (beste Qualität, Datenvolumen 2.6 MB) PDF (geringere Qualität, Datenvolumen 1.1 MB)

Und da sage noch jemand, in diesen finsteren Zeiten gäbe es keine politische Aktion. Etwa 150 Menschen kamen zur „Menschenkette“ der Seebrücke und protestierten gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, die kaum etwas unternimmt um den Menschen in den Lagern, die erbärmlich frieren und kaum etwas zu ihrer Versorgung haben, zu helfen. Die Teilnehmer dieser Menschenkette erlebten am eigenen Leibe,…

Dann wenn Gewerkschaft was sinnvolles macht, und das ist meistens, dann sollte man auch unterstützen. Also das hier ist was besonders sinnvolles Link

Ein sehr interessanter Beitrag von Panorama. Gerade Angesichts der zunehmenden Lieferverzögerungen der Konzerne, die mit dem Impfstoff einen riesen Reibach machen. Aber wer hat den Impfstoff entwickelt und wer hat diese Entwicklung bezahlt? Der Panoramabeitrag kommt zu (eigentlich nicht sehr) erstaunlichen Schlussfolgerungen.   Hier gehts zum Beitrag

Viel wurde über die zukunftsweisende Rede des Präsidenten der VR China auf dem WEF in Davos geschrieben und in derr Regel wurde sie von unseren Qualitätsmedien runter geschrieben. Wer wissen will was Xi Jing Ping wirklich gesagt hat hier die Rede im Original, wenn gewünscht mit deutscher Simultanübersetzung.   Hier klicken um zur Rede zu kommen

Spiegel Artikel auf den sich der Kommentar bezieht (hier)   Ich hoffe ja, dass das das Szenario einiger weniger in dieser Partei ist, aber groß ist die Hoffnung nicht. Bisher haben sich solche Szenarien früher oder später in dieser Partei, wenn sie von “ganz oben” kommen, meist als dann doch mehrheitsfähig erwiesen. Dabei hat es höchstens eine Minderheit aufrechter Sozialisten…

Endlich: Neue DKP Gruppe in Mönchengladbach gegründet! Seit Jahren steht es im Arbeitsplan unserer Kreisorganisation, in Mönchengladbach eine DKP Gruppe auf die Beine zu stellen. Jetzt endlich war es soweit. Am 16.01.2021 trafen sich 6 Genossen (Durchschittsalter 31,5 Jahre – von wegen Partei der alten Männer) aus Mönchengladbach (vier waren entschuldigt), drei Mitglieder das Kreisvorstandes und ein ganz junger Gast,…

LL-Demonstrationen am 10.01.2021 – in Berlin und in vielen anderen Städten (link auf youtube) LL-Demonstrationen am 10.01.2021 – in Berlin und in vielen anderen Städten   In bester Tradition von Karl und Rosa. Trotz Pandemie und polizeilichen Übergriffen und Provokationen; auch in 2021 hat die LL Demo stattgefunden und wir haben unserer großen Vorbilder mit dieser Demo und den Besuch…

Polizei attackiert LL-Demo   Das ist die Demokratrie, die sie meinen. Polizei gegen friedliche Demonstranten während rechte Hools, Coronaleugner und dieses ganze Pack den Bundestag “stürmen” dürfen. Wir nennen es autoritären Staatsumbau. Jeglicher Protest von Links soll mundtot gemacht werden. Wenn die Menschen immer mehr die Widersprüche dieses unmenschlichen Systems erkennen, sich von Ideologie immer weniger blenden lassen und sich…

Kein Tag wie jeder andere…. Trauer und Protest auf die Strasse. Das war heute die Losung für unseren Protest- und Trauerzug aus Anlass der Schliessung des nun schon 2ten Krankenhauses innerhalb von 3 Monaten im Essener Norden. Mehrere Redner*innen, darunter die Initiatior*innen eines geplanten Bürgerbegehren, Mitarbeiter*innen des morgen geschlossenen Krankenhauses St. Vincenz, Kollegen der Ver.di und auch ein Wort des…

Die DKP Linker Niederrhein wünscht allen Genossinnen und Genossen ein frohes neues Jahr!

Frohes Fest!   Nun gut! Heute ist der 25.12., den viele Menschen als 1. Weihnachtstag feiern, auch viele Kommunistinnen und viele Kommunisten auf der ganzen Welt. Auch wenn die meisten von uns mit Religion nix am Hut haben, ist das aber für viele eine Tradition. Und es gibt schlechtere. Darum auch von uns zu diesem Anlass die besten Weihnachtswünsche und,…

Mahnwache für den Frieden   In Krefeld trafen sich am 5.12. auf Initiative der DKP Gruppe Krefeld Mitglieder der DKP, der DIDF, der PDL und des Friedensbündnisses um gemeinsam am bundesweiten Aktionstag für Frieden und Abrüstung eine Mahnwache zu gestalten. Die Reden von Peter Lommes, DKP Bezirksvorsitzender Rheinland-Westfalen und Mahir Sahin, DIDF Vorstandsmitglied und IG BAU Sekretär, forderten auf für…

Stellungnahme der DKP Linker Niederrhein zur Veranstaltung “Die veränderte Sicherheitslage in Deutschland” Stellungnahme 05.10.2020

Wie holen wir uns unser Krefeld zurück? Kommunales Forderungsprogramm der DKP Linker Niederrhein für Krefeld DKP-Kommunales Forderungdprogramm-Krefeld

Die Auseinandersetzungen in Belarus sind eine innere Angelegenheit der Bevölkerung von Belarus und seiner Regierung.   ⊕ Belarus Unterschriften  (PDF, 0.20 MB)

Aufruf der DKP zum Antikriegstag 2020   ⊕ Friedens-Info  (PDF, 0.59 MB)

DKP Linker Nied errhein wählt OB Kandidaten für Krefeld Auf ihrer letzten Kommunalwahlkonferenz hat die DKP Linker Niederrhein beschlossen trotz aller momentanen Widrigkeiten unmittelbar in die Kommun alwahl in Krefeld einzugreifen. Die Konferenz fand unter den vorgeschrieb en Sicherheitsbedingungen im Zuge der Coronabeschränkungen statt und die Krefelder Mitglieder der DKP entschlossen sich lediglich 2 Kandidaten aufzustellen, die beide in geheimer Wahl…

Offener Brief der DKP Thüringen   Die Situation ist sehr ernst. Das Virus Sars-COV-2 ist gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da es auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems bzw. auf die Gebrechen des Kapitalismus trifft. Daher fordern die Mitglieder der DKP auch in Thüringen: Die Menschen retten, nicht die Banken und Konzerne! Mehr Personal für die Gesundheit…

Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus und die DKP Linker Niederrhein begeht diesen Tag sein mehr als 35 Jahren mit einer Ehrung der Krefelder Antifaschisten, die als Patrioten im Kampf gegen den Faschismus ermordet wurden. Auch in diesem Jahr waren die Genossinnen und Genossen, wegen der Coronapandemie nur mit einer kleinen Delegation wieder am Mahnmal. Die…

In Krefeld hatten 24 Aktive aus Betrieb und Gewerkschaft, aus Parteien, darunter auch der DKP und aus unterschiedlichen gesellschaftlichen und migrantischen Organisationen aufgerufen den 1. Mai nicht nur virtuell im Netz zu behen, sondern, wie es sich gehört, auf der Straße. Selbstverständlich unter berücksichtigung der notwendigen Sicherungs maßnahmen und der Auflagen von Gesundheitsamt und Polizei. Eine dieser Auflagen war die…

Trotz alledem – Heraus zum 1. Mai Aufruf von von 24 Kolleginnen und Kollegen aus Krefeld und Umgebung, allesamt gewerkschaftlich und betrieblich Aktive auf verschiedenen Ebenen des DGB und seiner Einzelgewerkschaften, Vertreter von verschiedenen Parteien und anderen gesellschaftlichen oder migrantischen Organisationen, den 1. Mai auch unter den veränderten Bedingungen in diesem Jahr auf der Straße zu feiern.

Unterstützt den Förderkreis „Erhaltet die KLS!“ Helft bei den Sanierungsarbeiten in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP   Die Sanierung der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen kommt – trotz der Coronakrise – gut voran. Die Arbeiten sollen in weniger als einem Jahr abgeschlossen sein. Damit das klappt, wird tatkräftige Unterstützung benötigt. Es steht eine breite Palette von Arbeiten an, in dieser Phase können alle…

Corona – Gesundheit in schlechter Gesellschaft   Videovortrag zu den gesellschaftlichen Hintergründen und Folgen der Coronapandemie → Video: “Nicht der Virus macht die Krise, sondern die Verhältnisse auf die er trifft” Der Vortrag erläutert: Wie in einem Brennglas bündeln sich in der sogenannten Coronapandemie schon seit Jahren wirkende Versäumnisse, Widersprüche und Entwicklungen.   Unzureichende Vorsorge, die Privatisierung und Ökonomisierung des…

Erklärungen von DKP-Gliederungen   DKP-Saarland: ⊕ Erklärung zu den ignoranten Corona Kundgebungen (PDF, 523 KB) DKP-Bottrop: ⊕ DKP-Forderungsprogramm Armut bekämpfen (PDF, 112 KB) DKP-Brandenburg: ⊕ Referat Corona (PDF, 151 KB) DKP-Hamburg: ⊕ Gemeinsam kämpfen in schwierigen Zeiten! Seid wachsam! (PDF, 84 KB) DKP-Hannover: ⊕ Konkrete Vorsorge statt nur Applaus! (PDF, 355.5 KB) DKP-Saarland: ⊕ Zu den gesellschaftlichen Aspekten der Corona-Krise…

Erklärung der DKP Saarland Vorrang für Gesundheit! Den Lockdown ständig überprüfen und vor allem demokratisieren! Elementare Grundrechte wiedereinführen   Der Bezirksvorstand der DKP Saarland nimmt zur aktuellen Entwicklung in der Corona-Krise Stellung. “Die Debatte um den Exit aus der Corona-Lage wird jetzt aus ganz unterschiedlichen Motiven, mit ganz unterschiedlichen Absichten und entsprechenden Zielen befördert. Auch im Saarland. Diese Debatte wirft…

Heraus zum 1. Mai: Trotz Corona – Wir sind sichtbar! „Solidarisch ist man nicht alleine!“ Dieses Motto des DGB zum diesjährigen 1. Mai teilen wir uneingeschränkt. Es galt aber auch schon vor Corona und es wird erst recht nach Corona gelten. ⊕ Aufruf der DKP zum 1.Mai   (PDF, 574.5 KB)   ← zurück

Forderungen der DKP zur Coronapandemie   Solidarisch und entschlossen handeln! Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung! Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem! Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise! Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit! Weg mit den Sanktionen! Für den Sozialismus!   ⊕ Forderung Corona zum Download (PDF, 448.7 KB)   Die Situation ist ernst. Das Virus Sars-CoV-2 ist…

Kreisrundbrief 14.4.2020

Corona hin, Pandemie her. Es ist Ostern und eigentlich fänden jetzt die traditionellen Ostermärsche für Frieden und Abrüstung statt. Da es in diesem Jahr aber eben nur schwer möglich ist mit Großdemos durch die Städte zu ziehen, hat das Ostermarschkomitee Rheinland dazu aufgerufen einen virtuellen Ostermarsch zu veranstalten, an dem sich natürlich auch die DKP Linker Niederrhein beteiligt. Also haben…

Parteiarbeit & Corona | Aktionsvorschläge   Trotz der persönlichen und politischen Einschränkungen durch die Coronakrise ist die DKP aktiv – und das ist angesichts der Angriffe des Kapitals und seiner Regierung dringend nötig! Wir berichten hier über Aktivitäten der DKP, schlagen euch kreative Aktionen vor und bieten das nötige Material dazu an. Beachtet bitte die Hinweise in der PDF-Datei „Aktionsideen trotz…

Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern

Das öffentliche Leben steht still und die Herschenden überlegen in den kommenden Tagen eine Ausgangssperre zu verhängen. So lässt sich prima der Notstand auch für den Bürgerkrieg üben. Auch wenn wir weit davon entfernt sind; sie nutzen die Gelegenheit. Wir haben unsere MV am kommenden Donnerstag, 26.03. abgesagt, werden aber, egal was passiert, die Flugies verteilen, die hoffentlich morgen kommen.…

(Virtueller) Ostermarsch   Trotz der Ausgangsbeschränkungen werden zu Ostern Friedensaktivitäten stattfinden, zumindest virtuell. Genossinnen und Genossen der DKP werden sich einmischen und trotz der besonderen Umstände aktiv sein. Wir orientieren auf folgende Aktionen: – Friedensplakat ins Wohnungs-/Autofenster hängen: In der UZ vom 03.03.2020 liegt ein Friedensplakat im A3-Format bei. Bitte ins Fenster hängen. Weitere Exemplare zum Weitergeben im UZShop bestellen.…

Auch wenn Corona das politische und öffentliche Leben im Augenblick fast vollkommen lahm legt, versuchen wir als DKP trotzdem möglichst präsent zu sein. Wir haben jetzt kurzfristig ein Flugie erstellt, dass wir zu Beginn der kommenden Woche in unseren Schwerpunkten in Krefeld, St. Tönis und Willich stecken werden.

„Defender 2020“ stoppen – raus aus der NATO!   Das US-Manöver Defender 2020 hat begonnen. Der Widerstand formiert sich und auch die DKP ist an vielen Orten aktiv. Zur Unterstützung der Aktivitäten stellen wir hier folgende Materialien zum Download bereit: Layouts und Banner mit unserem Logo Plakat “Stop Kriegsmanöver Defender 2020” ⊕ Querformat (PDF, 0.43 MB) ⊕ Hochformat (PDF, 0.45…

Solidaritätsaktionen: Freitag, 22 . Februar 16 Uhr: Reinoldi-Kirche, Dortmund Samstag, 23. Februar 11 Uhr: Theatervorplatz, Osnabrück 12 Uhr: Bertha-von-Suttner-Platz, Düsseldorf 14 Uhr: Pariser Platz, Brandenburger Tor, Berlin 14 Uhr: Sternschanze, Hamburg 14.30 Uhr: An der Hauptwache, Frankfurt a.M. Montag, 25. Februar 16 Uhr: Hauptbahnhof, Mainz ←zurück